Verein

US-Flächen

   

Die Jahrtausendchance:

 

9.10.2013 im Gemeinderat Heidelberg:

 

Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg

 

In Heidelberg fehlen 6.000 Wohnungen bis 2030 über Bahnstadt und US-Flächen hinaus: Wohnraumbedarfsanalyse (PDF)

 

Die Stadtverwaltung skizziert den aktuellen Handlungsbedarf. Verhandlungsunterlage (PDF)

 

Der Mieterverein dazu: Kommunales Handlungsprogramm!

 

 

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Konversion trifft Bürgerbeteiligung

 

von Christoph Nestor

 

Letztes Kapitel des Buches „40 Jahre Bürger für Heidelberg“ (siehe Hinweis am Ende)

Der Autor ist Mitglied im Verein Bürger für Heidelberg seit 1984, war Stadtrat der GAL 1987 bis 1997, ist Geschäftsführer Mieterverein Heidelberg seit 1990 und Mitglied im Entwicklungsbeirat Konversion der Stadt Heidelberg.

(pdf zum Ausdrucken hier)

 

Aktuelle Informationen zu den Planungen der Konversion in Heidelberg finden Sie unter: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1210225/index.html

 

Der militärische Strategiewechsel der USA und der NATO nach dem Fall der Mauer (1989) und nach dem 11.September 2001 bedeutete eine Truppenreduzierung und Konzentration – auch in Deutschland. War zunächst vor rund 10 Jahren eine großflächiges Deutschland-Headquarter  der US Army zwischen Heidelberg und Schwetzingen im Gespräch, fielen die Würfel im Pentagon später für Wiesbaden als zentralen Verwaltungsort der US Army in Deutschland. Spätestens ab 2006 war klar erkennbar, dass alle US-Militärgebiete in Heidelberg, Schwetzingen und Mannheim von der amerikanischen Armee bald endgültig aufgegeben werden. 2010 schließlich wurde von der US Armee offiziell bekannt gegeben, dass 2015 die letzten Einheiten aus Heidelberg und vorher aus Mannheim weg verlegt werden. Danach – aber auch jetzt schon – haben wir es mit dem neuen Eigentümer, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) zu tun. Leider hat der Heidelberger Oberbürgermeister seit seinem Amtsantritt 2006 in irritierender Weise den Eindruck zu erwecken versucht, dass die Amerikaner sich von ihm vielleicht doch noch überreden lassen, länger in Heidelberg zu bleiben. So wurde es versäumt, frühzeitig Vorbereitungen für die Zeit nach ihrem Abzug zu treffen. Seit 2010 machen sich erstmals Stadtverwaltung, Politiker und interessierte Bürger zum Teil gemeinsam Gedanken über die zukünftige Nutzung der US-Flächen. Es geht um 1,8 km² von den insgesamt 109 km² Siedlungsfläche Heidelbergs. 25% der neuen Flächen sind bebaut.

 

Die bisherigen amerikanischen Liegenschaften

Grafik: Stadt Heidelberg, Stadtplanungsamt

 

Drei der fünf Flächen liegen im Heidelberger Wohn- und Siedlungsgebiet:

Mark-Twain-Village mit den Campbell Baracks

 

     

Wohnhäuser im Mark Twain Village

an der Römerstraße

Foto: Wikimedia Commons

 

Campbell Barracks,

vorn die Römerstraße

Foto: USAREUR

   

das Hospital-Gelände

 

US Army Hospital

Foto: USAREUR

 

aber auch das Gebiet der Patton Barracks, das an die Wohnbebauung Kirchheimer Weg und die Notwohnungssiedlung Mörgelgewann anschließt.

 

Patton Barracks

Foto: USAREUR

 

Eine besondere Rolle spielt das Flugfeld, und eine ganz besondere Lage hat Patrick-Henry-Village am Autobahnanschluss Heidelberg-Schwetzingen.

 

Patrick-Henry-Village an der A5

Foto: USAREUR

 

Patrick-Henry-Village liegt völlig außerhalb der Heidelberger Siedlungsfläche. Alle von insgesamt sechs Gemeinden: Heidelberg, Leimen, Sandhausen, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim und liegt in der Nähe der Heidelberger Stadtteile Pfaffengrund und Kirchheim. Patrick-Henry-Village könnte zusammen mit diesen Umlandgemeinden entwickelt werden.

 

Die Neuorientierungen und die Um- und Neubauten auf diesen Flächen sind die größte flächenhafte Veränderung in der Stadtgeschichte Heidelberg. Auch die Veränderungen in der Bahnstadt sind ja noch lange nicht abgeschlossen. Diese beiden einmalig großen Veränderungen der Stadt sind aber von der städtebaulichen Zielstellung weder aufeinander noch auf die Gesamtstadtentwicklung abgestimmt. Dies gilt auch für den Stadtentwicklungsplan und die Stadtteilrahmenpläne. Wichtige Rahmenbedingungen haben sich verändert und teils verschärft: Bevölkerungsentwicklung, Wachstum der Städte, Zuwanderung, Haushaltsgröße, Kinderzahl, Zunahme der Älteren, ökonomischer Druck auf den Wohnungsmarkt, Wegzug von jungen Familien ...

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Nicht erst der Protest der letzten Jahre gegen das Vorhaben „Stuttgart 21“ hat gezeigt, dass die Politik mit ihrer bisherigen Art mit selbstbewussteren Bürgern umzugehen, immer mehr festsitzt. Der Fortentwicklung der Demokratie durch Verbesserung der Teilhabe von Bürgern an Entscheidungen und der Verbesserung der Transparenz hat in Heidelberg in der Folge der beiden Bürgerentscheide zum Emmertsgrund (2008) und zur Stadthalle (2010) etwas völlig Neues entstehen lassen. Das Angebot für frühzeitige, dauerhafte und transparente Beteiligung der Bürger in den neuen Bürgerbeteiligungsleitlinien und -satzung der Stadt Heidelberg trifft nun auf diese größte flächenhafte Veränderung in der Stadtgeschichte –  eigentlich eine sehr günstige Konstellation! Aber ein Angebot ist das eine; erst seine Umsetzung in einem längeren Zeitraum wird zeigen, ob es Erfolg hat.

 

Die Stadt Heidelberg hat im Jahr 2011 ein erstes Konzept für die gemeinsame Entwicklung der US-Flächen durch Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft als sogenannten „Dialogischer Planungsprozess“ präsentiert. Es wurde ein Entwicklungsbeirat mit 32 Vertretern aus Politik, Bürgerschaft und Verbänden gegründet, und es wurde eine Reihe von Bürgerforen abgehalten. Erstes Zwischenergebnis sind Leitlinien für die Konversion, die im Entwicklungsbeirat erarbeitet und vom Gemeinderat beschlossen wurden. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) hat den Leitlinien zugestimmt, was immer das bedeuten mag.

 

2011 und 2012 haben sich eine ganze Reihe interessierte Bürgergruppen und Bürgerorganisationen an der intensiveren Diskussion über die US-Flächen beteiligt. Dazu gehört auch der Verein Bürger für Heidelberg, der mit seinem von Abraham de Wolf entwickelten gedanklichen Konzept „Heidelberg Upgrade“ in mehreren Veranstaltungen großen Zuspruch fand.

 

  

Einladung der Bürger für Heidelberg

Plakat Bürger für Heidelberg

 

Dieser erste konzeptionelle Diskussionsbeitrag aus der Bürgerschaft zeigt Möglichkeiten auf, die der Bestand in den US-Flächen bietet: für Kultur- und Wohnprojekte, aber auch für Firmen und Existenzgründer. Ebenso werden notwendige Freiräume angesprochen.

Der „Mieterverein Heidelberg und Umgebung“ hat in mehreren Veranstaltungen über preisgünstiges Wohnen in den neuen Quartieren mit dafür gesorgt, dass die Leitlinien für die Konversion hier einen deutlichen Schwerpunkt setzen, den nun auch diejenigen aufgreifen, denen die Lage am Wohnungsmarkt in Heidelberg lange Zeit ziemlich egal war.

 

Veranstaltung des Mietervereins am 17.10.2012

Plakat Mieterverein Heidelberg

 

Eine weitere sehr aktive Bürgergruppe ist der Zusammenschluss von Baugruppen und Wohnprojekten im Netzwerk „hd-vernetzt“. Solche Baugruppen-Projekte bedeuten nicht nur die Mitarbeit von Bürgern an den Konzepten für die US-Flächen sondern auch die Übernahme von Verantwortung von Bürgern für eine bürgernahe Entwicklung dieser Flächen. Baugruppen-Projekte sind in der Heidelberger Stadt- und Wohnungsentwicklung bisher nicht vorgekommen.

Für eine ausgewogenere Entwicklung im Wohnungsbereich ist die Heidelberger Wohnungswirtschaft genauso wichtig wie engagierte Bürgergruppen. Die Stadt verfügt zwar über eine eigene Wohnbaugesellschaft, die auch an der Bahnstadt beteiligt ist und deren Vorgehensweise dort nicht unumstritten ist. Es gibt aber noch weitere ehemals gemeinnützige Baugenossenschaften mit großer Erfahrung im Bereich „Preiswertes Wohnen“, die gerade auch für Baugruppen eine große Hilfe sein können.

Andere bürgerschaftliche Gruppen wie etwa der BUND haben bereits konkrete Überlegungen angestellt, wie mit den Freiflächen und der Anbindung der US-Gebiete an den Naturraum umzugehen ist.

 

BUND-Broschüre zur Konversion

Herausgeber: BUND

 

Bei allen weiteren Planungsüberlegungen ist der gesamtstädtische Aspekt von zentraler Bedeutung, damit die US-Flächen integrierter Bestandteil der gesamt-stadträumlichen Entwicklungen werden und ihre riesigen Potentiale dazu beitragen, die großen Ziele der Heidelberger Stadtentwicklung zu erreichen, wie sie der Stadtentwicklungsplan und die Stadtteilrahmenpläne vorgeben.

 

Die kleine Großstadt Heidelberg hat eine extrem kleine Gemarkung. Dieses Faktum sowie 60.000 Einpendler erzeugen eine große Dynamik auf kleinstem Raum, in dem Universität, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und innovative Wirtschaftsunternehmen viele gutbezahlte Arbeitskräfte anlocken. Dieser Erfolg hat seinen Preis. In unserer Stadt mit ihrem Wohlstand hat sich im Laufe der Jahre ein immer stärkeres Gerechtigkeits- oder Verteilungsproblem entwickelt. Immer öfter wird zudem kritisiert, dass meistens, wenn potente Investoren Bauprojekte favorisieren, die Fragen von Bodenversiegelung, Naturflächen und Grünzügen schnell vernachlässigt werden. Und dies in einer Stadt, die vorgibt, ein leuchtendes Beispiel für Umweltschutz und Nachhaltigkeit zu sein. Außerdem entsteht durch den Zuzugsdruck von Wohlhabenden, die für Wohnraum jeden Preis bezahlen, das Problem für Menschen mit geringerem Einkommen, nämlich, dass sie einfach keinen Wohnraum finden, den sie bezahlen können. So steht Heidelberg für die Entwicklung der US-Flächen noch die Grundsatzdebatte ins Haus, wie eigentlich zwischen den Polen Bedarf an günstigem Wohnraum, sinnvollem Umgang mit Freiflächen und den Verwertungsinteressen der BIMA vermittelt werden kann und von wem.

 

Das Bewusstsein in der Bürgerschaft dafür, dass die BIMA – wie auch die Stadt Heidelberg – letztendlich den Bürgern gehört, wächst. Die politischen Mandatsträger werden zunehmend darauf angesprochen, auf die BIMA einzuwirken, um sie von einer reinen Maximalverwertungslinie abzubringen. Doch dafür muss der Gesetzgeber ran, bisher leider noch ohne Erfolg. Die BIMA wird feststellen, dass sie ihr Ziel, möglichst bald Erträge aus den Flächen zu erzielen, überhaupt nur erreichen kann, wenn sie sich mit der Bürgerschaft, der Stadtverwaltung und letztendlich im Gemeinderat in irgendeiner Form einigt. Schließlich kann sie die freiwerdenden Flächen nur auf der Basis des von der Stadt vorgegeben Baurechts verwerten.

 

Aktive Bürger werden eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht, wie Stadtverwaltung und Politik das oben beschriebene Dilemma lösen wollen – zusammen mit breiten Schichten der Bevölkerung. Die neuen Bürgerbeteiligungsformen können hierbei eine große Hilfe sein. Dazu ist es aber dringend erforderlich, dass sich vermehrt Bürger aus der Reserve locken lassen. Dabei haben sie den großen Vorteil, bei Gruppen wie den Bürgern für Heidelberg viel Erfahrung anzutreffen. Umgekehrt ist zu hoffen, dass Bürger bei diesem Prozess solche erfahrenen Bürgervereine neu „entdecken“ und sich dort einbringen. Die Bürger für Heidelberg waren jahrzehntelang nicht nur in einzelnen Themen aktiv, sondern haben immer auch das Gesamtwohl der Stadt im Auge gehabt.

 

Es gibt auch eine Konversion in den Köpfen. Sie kann zu einer guten Entwicklung führen, wenn sich Politik und Verwaltung von altem Sachzwangsdenken lösen und sich nicht widerstandslos an rein wirtschaftlichen Argumenten orientieren. Wer es ernst meint mit einer nachhaltigen Entwicklung Heidelbergs – jetzt auch auf den US-Flächen – muss, wie es in den neuen Leitlinien für die Konversion formuliert ist, bei allen Überlegungen gleichzeitig alle drei Aspekte der Nachhaltigkeit abwägen: den ökologischen, den ökonomischen und den sozialen. Diesen Anspruch immer wieder einzuklagen, ist Aufgabe von wachen engagierten Bürgern.

 

Seit dem September 2012 hat die zweite Phase der Planung für die US-Flächen begonnen. Der Oberbürgermeister hat im Sommer 2012 die Zuständigkeit für die US-Flächen vom Baudezernat in sein Dezernat übernommen. Die Stadt Heidelberg hat seit Juli 2012 mit der „NH-ProjektStadt“ ein erfahrenes großes Planungsbüro engagiert, das die städtebaulichen Voruntersuchungen und die Projektleitung der Planungen übernimmt. Damit hat die Stadtverwaltung neuen Sachverstand und Erfahrungen mit Konversionsgebieten hinzu bekommen. Wichtig ist aber auch, dass die städtischen Ämter für die nächsten Jahre personell besser ausgestattet werden, um auf den ca. 180 ha neuer Stadtfläche die notwendigen Bebauungspläne erstellen zu können. Hier muss der Gemeinderat seine Personalpolitik und seine Haushaltsbeschlüsse neu justieren. Es wurde auch ein neuer externer Partner für die Mediation der Bürgerbeteiligung geholt. Der kann hoffentlich neutral und kommunikativ zwischen Stadtverwaltung und Bürgerschaft vermitteln. Die Stadt hat neben ihrem Rechtsamt auch einen weiteren kompetenten Juristen als Berater hinzugezogen, um insbesondere bei der schwierigen Materie der baurechtlichen Planung gerüstet zu sein – insbesondere für die Grundstücksverhandlungen mit der BIMA – vor dem Hintergrund einer durchaus möglichen Satzung für eine „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“. Mit der angelaufenen städtebaulichen Voruntersuchung (VU) ist die Möglichkeit dafür offen gehalten. „Traumziel“ ist ein „Städtebaulicher Vertrag“ – auf hoffentlich bald neuer gesetzlicher Grundlage zwischen der Stadt Heidelberg und der BIMA, der eine gute Entwicklung mit einem hohen Anteil preiswerten Wohnens ökonomisch sicherstellt.

 

Im September 2012 gab der Oberbürgermeister bekannt, dass der Abzug der US-Army ein Jahr früher schon Anfang 2014 erfolgen wird. Er will nun auch eine eigene Tochtergesellschaft der Stadt zum Ankauf der Flächen gründen und mit der BIMA bis zum Jahresende eine Konversionsvereinbarung abschließen.

 

Für den Start in die zweite Phase der Planung für die US-Flächen scheint die Stadt also derzeit gerüstet zu sein. Allerdings ist noch nicht viel passiert außer den ganz passablen Leitlinien für die Konversion. Es darf auch nicht übersehen werden, dass Stadtverwaltung und Gemeinderat auch und gerade im Hinblick auf das Doppelwahljahr 2014 den Dialog mit der Bürgerschaft über die US-Flächen gerade erst begonnen haben. Irritationen sind jederzeit möglich, wie der Oberbürgermeister mit seinen Äußerungen zu der Rolle der Baugenossenschaften und Baugruppen im September 2012 ganz persönlich zeigte.

 

Entscheidend aber ist: Wie stark ist die Bürgerschaft interessiert an der frühzeitigen, dauerhaften und transparenten Beteiligung? Beteiligen sich an dem neuen Prozess deutlich mehr Bürger als bisher schon aktiv sind? Die Flächen gerade in der Südstadt und in Rohrbach könnten dazu führen, dass dort der Gedanke „Die Südstadt darf endlich ein richtiger Stadtteil werden“ so viel Charme entwickelt, dass sich manche Bürger in den Dialog mit ihrer Stadt neu einbringen, Bürger, die sich das vielleicht heute noch gar nicht vorstellen können.

 

 

Hier noch einmal alle Links zu Informationen über die Konversion der US-Flächen in Heidelberg im Internet:

1: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/show/1217873/61_

pdf_konversion_heidelberg_broschuere_wandel_gestalten_2011.pdf

2: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1211760/index.html

3: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1213983/index.html

4: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/show/1226734/us_pdf_Heidelberg_Abschlussdoku_Phase1.pdf

5: http://www.buerger-fuer-heidelberg-ev.de/Dokumente/Heidelberg%20Upgrade%20version%20Mai%202011.pdf

6: http://www.mieterverein-heidelberg.de/termine_veranstaltungen_hd.html

7: http://hdvernetzt.wordpress.com/

8: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1113593/index.html

9: http://www.bund-heidelberg.de/veroeffentlichungen/positionen/suedstadt_mit_charakter/

10: http://www.bundesrat.de/cln_236/nn_2291536/SharedDocs/Drucksachen/2012/0201-300/227-12,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/227-12.pdf

11: http://www.rnz.de/Heidelberg_Second/00_20120911092744_102854304_Wuerzners_Vorschlaege_fuer_die_Suedstadt_.php

 

Seit 1972 begleitet der Verein BÜRGER FÜR HEIDELBERG die Entwicklung Heidelbergs mit konstruktiver Kritik und durchdachten Alternativvorschlägen. Ohne die BÜRGER FÜR HEIDELBERG sähe unsere Stadt anders aus, weil viele Fehlentscheidungen nicht kritisiert oder verhindert worden wären. Wir laden ein zu einer Zeitreise in die Stadtgeschichte der letzten vier Jahrzehnte und präsentieren unser

Jubiläumsbuch

40 Jahre

BÜRGER FÜR HEIDELBERG

Nach 40 Jahren wurde es Zeit, Bilanz zu ziehen und die vielen Themen der ehrenamtlichen BÜRGER-Einmischungen zu dokumentieren. So ist ein Buch entstanden, das auf über 200 Seiten und mit 350 Bildern eine Zeitreise durch die Heidelberger Stadtgeschichte der letzten vier Jahrzehnte ermöglicht.

Das Buch kostet ab dem 6.12.2012 im Buchhandel und über uns 19,80 €

BÜRGER FÜR HEIDELBERG e.V. Zähringerstr. 27 69115 Heidelberg

buerger-fuer-heidelberg@freenet.de